Abrüsten! Waffenexporte stoppen! Konversion zur zivilien Produktion

05. September 2017  Allgemein

Waffenexporte Stoppen
Kundgebung der LINKEN am Donnerstag, den 7. September um 12:30 Uhr in Oberndorf, Ecke Hauptstr./Kirchtorstr.
Mit den Bundestagskandidaten: Tobias Pflüger und Michel Brandt

DIE LINKE ist die Partei des Friedens. Wir haben als einzige Partei und Fraktion im Deutschen Bundestag den Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht
zugestimmt. Wir kämpfen für konsequente Abrüstung und wollen den Export und die Produktion von Waffen und Rüstungsgütern verbieten.
Als ersten Schritt wollen wir alle Exporte von Kleinwaffen und Waffenfabriken verbieten. Mit diesen sogenannten Kleinwaffen – darunter Sturmgewehre und Maschinenpistolen – werden die meisten Menschen in den Kriegen dieser Welt getötet. Sie sind die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts.
Rüstungsexporte dürfen nicht mehr mit Steuergeldern wie der staatlichen Absicherung durch Hermesbürgschaften unterstützt werden. DIE LINKE fordert ein Beteiligungsverbot deutscher Unternehmen an internationalen oder ausländischen Rüstungsunternehmen. Waffen von Heckler & Koch und Rheinmetall sind in allen Konflikten in der Welt im Einsatz. Mit diesen Waffenlieferungen werden diese Konflikte erst recht angeheizt, ob in Syrien, Irak, Türkei, Jemen, Mexiko, Libyen oder anderswo. Profite mit Tod und Blut zu erkaufen ist ein Verbrechen. Deshalb wollen wir diese Waffenexporte stoppen.
Deshalb wollen wir die Umstellung der Arbeitsplätze in der Waffenindustrie auf zivile Produkte.