Allgemein

Podiumsdiskussionen mit unserem Kandidaten Patrick Bausch

18. Juli 2017  Allgemein

Hier finden Sie aktuelle Presseberichte zu Podiendiskussionen an welchen unser Direktkandidat, Patrick Bausch, für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar teilgenommen hat.
Podiumsdiskussion am Thomas-Strittmatter-Gymnasium in St. Georgen:
http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/st-georgen/Podiumsdiskussion-In-der-Stadthalle-wird-der-Wahlkampf-eroeffnet;art410944,9328115
Podiumsdiskussion am Gymnasium am Hoptbühl in Villingen:
http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/villingen-schwenningen/Jugend-befragt-Kandidaten;art372541,9331977

Politischer Brunch des OV Villingen-Schwenningen am 26. März

22. März 2017  Allgemein, OV Villingen

Liebe Genossinnen und Genosen, liebe Interessierte

es ist soweit, wir wollen uns wieder zu einem gemütlichen und informativem Gesprächsaustausch treffen und laden dafür am Sonntag, dem 26.03.2017, um 12 Uhr in das Linke Zentrum Mathilde Müller, Jahnstr. 47/1, 78054 Villingen-Schwenningen, ein.
Für einen leckeren Brunch wird gesorgt. Ihr könnt also gerne selbst Hunger mitbringen und auch ebenso hungrige Freunde mitbringen.
Über euer zahlreiches Erscheinen werden wir uns sehr freuen.

Grün-Schwarz springt auf Zug der Populisten auf

25. Januar 2017  Allgemein

Bild_Bernd_07Die Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg wollen weitere Verschärfungen der Sicherheitspolitik. Mehr Verfassungsschutz und mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Kandidat zur Bundestagwahl in Wahlkreis Stuttgart II:

„Nun springen auch die Grünen Hand in Hand mit der CDU in Baden-Württemberg auf den Zug der Populisten aus Bayern und der AfD auf. Die Landes-CDU will mit immer neuen Vorschlägen zur Sicherheitspolitik vom Versagen Ihres eigenen Bundesinnenministers De Maizière ablenken. De Maizière muss endlich die Verantwortung für die vielen Sicherheitspannen der letzten Jahren übernehmen und zurücktreten.
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Treffen für Neumitglieder und Interessent_innen für die Perspektiven eines OV Villingen-Schwenningen

19. Januar 2017  Allgemein, OV Villingen

EintrittFrei_DieLINKELiebe Genossinnen und Genossen, liebe Neumitglieder, liebe Interessierte,
wir möchten euch ganz herzlich einladen, zu einem Treffen der LINKEN in Villingen-Schwenningen.
Das Treffen findet statt am Samstag, den 21. Januar 2017
Uhrzeit: 14 Uhr // Mit gemeinsamem Essen wird das Ende ca. gegen 19 Uhr sein
Ort: Linkes Zentrum Mathilde Müller – Jahnstr. 47/1 (Ecke Karlstraße) in 78054 VS-Schwenningen
Wir möchten dort gemeinsam über den aktuellen politischen Diskurs in Deutschland diskutieren, sowie über den Stand der LINKEN vor der Bundestagswahl 2017. Ein weiterer Schwerpunkt wird sein, die längefristigen Möglichkeiten eines Ortsverbandes Villingen-Schwenningen auszuloten. In diesem Sinne möchten wir auch besonders Neumitglieder und Interessent_innen einladen, da wir hierfür insbesondere Rückmeldungen und Wünsche neuer Genoss_innen und Interessent_innen einfließen lassen möchten.
Im Anschluss an das Treffen gibt es die Möglichkeit gemeinsam zu Kochen und zu Essen.

Den Kalten Krieg gegenüber Kuba beenden

15. Dezember 2016  Allgemein, Aus dem Bundestag

heike-haensel„Mit der Unterzeichnung des bilateralen Kooperationsabkommens zwischen Kuba und der Europäischen Union sind die Hardliner in Brüssel endgültig gescheitert. Denn zugleich wurde der Gemeinsame Standpunkt der EU gegenüber abgeschafft, der einen Systemwechsel erreichen sollte“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:

„Mit dem neuen Abkommen wird die EU endlich der gewachsenen internationalen Bedeutung Kubas gerecht – ein überfälliger Schritt. Denn Tatsache ist, dass das sozialistische Kuba in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten mehr als die EU internationale Solidarität geübt und Ländern des globalen Südens geholfen hat. Daher genießt das Land vor allem in Lateinamerika, Afrika und Asien hohes Ansehen.
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Gutachten der Bahn: S21 wird zum Dauersanierungsfall und damit endgültig zum Fass ohne Boden

15. Dezember 2016  Allgemein, Landesverband

stuttgart-21Die S21-Faktenlage ist für die Bahn desaströs. Das eigene Gutachten der Bahn stellt für S21 ein verheerendes Zeugnis aus:
Stuttgarts Boden quillt wie ein Hefeteig
Der geologische Untergrund Stuttgarts kann so sehr quellen, dass möglicherweise Teile der 60 km Tunnel noch während der Bauzeit neu gebaut werden müssen, weil ständig Schäden durch unkontrollierbare Hebungen entstehen können. Und während des Betriebs könnte es auf 100 Jahre regelmäßig zu Bahn-Chaos mit bundesweiten Auswirkungen kommen. Denn Tunnels des Verkehrsknotenpunkts Stuttgart müssen evtl. immer wieder gesperrt werden, weil sie immer wieder repariert werden müssen. Originalton des Gutachtens:
„Zusammenfassend stellen wir fest, dass es für Tunnel im Anhydrit … keine bautechnische Lösung gibt, welche eine risiko- bzw. unterhaltfreie Nutzungsdauer über Jahrzehnte … zuverlässig sicherstellen kann. – … ein im Ingenieurbau unüblich großes Risiko für die Betriebstauglichkeit.“
Helfen Sie mit, für diese Petition zu werben. Denn mit „Umstieg 21“ sparen wir Milliarden für die Deutsche Bahn – und Stuttgart bekommt einen besseren Bahnhof als S21 es je sein könnte.
Hier geht’s zur Petition

Gegen die „Nein-Zum-Heim“-Kundgebung am 12. Juni in Tuttlingen!

06. Juni 2016  Allgemein

Am 12. Juni wollen Rechte eine „Nein Zum Heim“-Kundgebung in Tuttlingen abhalten, wie es sie zuvor bereits in Donaueschingen und VS-Villingen gab. Auf solchen Kundgebungen hetzten AfD-Anhänger*innen bis hin zu offenen Faschist*innen um die Parteien NPD und Der Dritte Weg Hand in Hand. Wir sind weiterhin solidarisch mit allen Menschen auf der Flucht und sagen: Es ist keine „Flüchtlingskrise“, sondern eine Krise der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität!

In einem breiten Bündnis rufen wir zu der Kundgebung „Tuttlingen ist Bunt“ am 12. Juni um 15 Uhr auf dem Place de Draguignan auf!

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Kundgebung mit Richard Pitterle: „Was will die AfD wirklich?“

29. Mai 2016  Allgemein, Meldungen, OV Rottweil

Bundestagsabgeordneter Richard Pitterle:Richard Pitterle

„Die AfD ist überhaupt nicht die ‚Partei des kleinen Mannes‘, sondern die Partei der Reichen und der Arbeitgeber. Außerdem hat die AfD für alle drängenden Probleme wie den zu niedrigen Löhnen oder der Not an bezahlbarem Wohnraum kein Konzept.“


Kundgebung mit Richard Pitterle:
Samstag, 4. Juni 2016, 11 Uhr
Treppe Überlinger Straße, Rottweil-Hegneberg

Richard Pitterle ist steuerpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Obmann im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss.

 

Die Anti-Flüchtlings- und Anti-Islam-Partei AfD bezeichnet sich selbst als die „Partei des kleinen Mannes“. Richard Pitterle hat das Programm der Partei analysiert und sagt:

Die AfD macht aktuell keine Aussage zur Rentenpolitik. Früher allerdings wollte sie das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung anpassen. Das bedeutet für viele: Schuften bis ins Grab.
Das Steuermodell der AfD ist ein riesiges Geschenk an Reiche und Konzerne. Sie will die Gewerbesteuer abschaffen. Die Kommunen werden in Finanznot kommen. Gebühren für alle werden steigen.
Die AfD will den internationalen automatischen Datenabgleich der Finanzbehörden abschaffen: Das heißt für Steuerhinterzieher paradiesische Zustände. Der Skandal um die Panama-Papers ist der AfD egal.
Die gesetzliche Unfallversicherung soll abgeschafft werden: Diese finanzielle Entlastung für Arbeitgeber bedeutet: Ein Arbeitsunfall ist für den betroffenen Arbeitnehmer persönliches Pech.
Die AfD will das Arbeitslosengeld abschaffen. Arbeitnehmer müssen sich privat gegen Arbeitslosigkeit versichern.
Sozialer Wohnungsbau kommt bei der AfD nicht vor.
Das „Raus aus dem Euro“ beeutet für ein Export Land wie Baden-Württemberg die programmierte Massenarbeitslosigkeit.

Rottweil: Uli Maurer und Katja Kipping kommen!

20. Februar 2016  Allgemein, Kreisverband, OV Rottweil

Im Wahlkreis Rottweil gibt es zwei hochkarätige Veranstaltungen mit unserem Kandidaten Stefan Dreher:

Am Samstag, 27. Februar, kommt Ulrich Maurer zum Politischen Frühschoppen um 11 Uhr nach Deißlingen ins Hotel Hirt, Oberhofenstraße 5. Maurer war 2005 nach seinem Eintritt in die damalige WASG praktisch der erste Baden-Württembergische Landtagsabgeordnete unserer Partei – ab dem 13. März sollen viele weitere folgen. Bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Außerdem kommt mit Katja Kipping am Donnerstag, 3. März, unsere Parteivorsitzende und sozialpolitische Sprecherin unserer Bundestagsfraktion vor das Rottweiler Rathaus (Hauptstraße) zur politischen Mittagspause. Beginn ist um 12 Uhr.

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Schwarze Null ohne soziales Profil: Warum grün-rot gescheitert ist

04. Februar 2016  Allgemein, OV Tuttlingen

 

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Vortrag und Diskussion mit Edmond Jäger, Landtagskandidat DIE LINKE im Wahlkreis Tuttlingen, und Michael Schlecht (Foto), Bundestags-abgeordneter und wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion.

Donnerstag, 11. Februar, 18:15 Uhr in der Gaststätte Traube in 78573 – Wurmlingen (Hauptstraße 43)

 

Wie kann Baden-Württemberg ein soziales Profil gewinnen?

Wir wollen unter anderem die Millionärsteuer, mit der das Vermögen oberhalb einer Million mit fünf Prozent besteuert wird. Dies brächte alleine schon 80 Milliarden, für Baden- Württemberg mehr als zehn Milliarden.

So können die öffentlichen Kassen im Lichte der Schuldenbremse saniert werden und zusätzliches Geld bereitstehen um mehr für Bildung, für Pflege, für die Energiewende und eine bessere Infrastruktur zu tun. Sozialabbau würde verhindert und keine Lehrerstellen müssten gestrichen werden, sondern es könnten mehr geschaffen werden!
Aber gerade in Baden-Württemberg sieht man bei Kretschmann und Schmid, dass sie das nicht wollen. Sie biedern sich bei Reichen und Vermögenden an, sie kämpfen in ihren eigenen Parteien gegen Steuererhöhungen. Für den Fall, dass Rot-Grün bei der Bundestagswahl gewonnen hätte, kündigten sie Widerstand über den Bundesrat gegen eine „übermäßige“ Vermögensbesteuerung an. Kretschmann und Schmid lassen sich im Lichte der Schuldenbremse lieber auf Stellenstreichungen bei Lehrern und weiteren Kürzungen ein. Soziales Profil? Fehlanzeige!

Dabei müsste das Land Geld in die Hand nehmen um gebührenfreie Kitas anzubieten und dringend benötigte Sozialwohnungen zu bauen. Eine soziale Wende im Land geht aber nur mit einer starken LINKEN im Landtag!