Allgemein

Genehmigung des Bundessicherheitsrats: Heckler & Koch darf Waffen exportieren

09. November 2015  Allgemein

 

Der Bundessicherheitsrat hat dem Oberndorfer Hersteller Waffenexporte in Millionenhöhe genehmigt. Das meldet die Agentur „Reuters“ mit Verweis auf ein Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums.

 

Allein 3,1 Millionen Euro brächten demnach die Waffenexporte an den Oman in die Kasse von Heckler & Koch. Konkret geht es hier um die Ausfuhr von 48 Granatwerfern, 1.600 Gewehren und 100 Maschinenpistolen. Darüber hinaus genehmigte der Bundessicherheitsrat dem Oberndorfer Hersteller weitere Waffenlieferungen in die Vereinigten Arabischen Emirate, Libanon, Brasilien, Indien und nach Malaysia.

 

Quellle: SWR BW

 

 

Südkurier und Schwabo berichten über Wahlbeobachtung

08. November 2015  Allgemein

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Die Lokalzeitungen Südkurier und Schwarzwaelder Bote berichteten über die Reise von Marvin Wiegand, Landtagskandidat in Villingen-Schwenningen, zur Wahlbeobachtung in die Türkei:

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.villingen-schwenningen-meine-mutter-hatte-angst-um-mich.8e6d95f0-594d-480b-9469-33ff8053857f.html

http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/villingen-schwenningen/18-Jaehriger-aus-Villingen-Schwenningen-als-Wahlbeobachter-in-der-Tuerkei;art372541,8288208

Marvin Wiegand kandidiert 2016 in Villingen-Schwenningen für den Landtag

08. November 2015  Allgemein

Der Landtagskandidat der Linken im Wahlkreis Villingen-Schwenningen, Marvin Wiegand (links) und Ersatzkandidat Felix Schreiber. Der Landtagskandidat der Linken im Wahlkreis Villingen-Schwenningen, Marvin Wiegand (links) und Ersatzkandidat Felix Schreiber. | Bild: Die Linke

Wiegand ist demnach gebürtiger Villinger und und Landesgeschäftsführer der Jugendorganisation Linksjugend in Baden-Württemberg, ferner Mitgründer des Ortsverbands der Linken in Villingen-Schwenningen und einer der Organisatoren des Antirassistischen Fußballturniers am 20. September 2015 auf dem Sportplatz Hilben in VS-Schwenningen. Als Ersatzkandidat wurde der 25-jährige Student und Tübinger Linke-Stadtrat Felix Schreiber gewählt.

In der Pressemitteilung forderte Wiegand den Ausbau der Gemeinschaftsschule als zweite Säule neben dem Gymnasium sowie die Verankerung des Lernziels „sexuelle Vielfalt“ im Bildungsplan. Weitere Anliegen sind unter anderem ein ticketfreier Öffentlicher Nahverkehr, Cannabis-Modellprojekte sowie mehr soziale Gerechtigkeit.

Quelle: Südkurier

Stefan Dreher ist Landtagskandidat für DIE LINKE Rottweil

08. November 2015  Allgemein
Stefan Dreher

Unser Landtagskandidat Stefan Dreher

„Die Linke im Landkreis Rottweil will es nach eigenen Angaben wissen: Eine Mitgliederversammlung hat Stefan Dreher zum Landtagskandidaten für die Wahl am 13. März 2016 nominiert. Der gibt sich kämpferisch: „Seit drei Jahrzehnten immer nur schwarze Landtagsabgeordnete aus Rottweil und jetzt noch nicht mal mehr einen von der FDP. Da sage ich den Wählern: Wenn Ihr endlich wieder mal was anderes wollt, dann müsst Ihr wissen, dass mir schon acht Prozent für ein Mandat reichen,“ erklärte Dreher laut Mitteilung in seiner Vorstellungsrede am Samstag in Rottweil.

Der 60-jährige Automechaniker war lange Zeit, zuletzt hauptamtlich, bei der IG Metall aktiv, als er 2006 von Ulrich Maurer, gefragt wurde, für ihn zu arbeiten. So begann sein professioneller Einstieg in die Politik. Heute betreut er das Wahlkreisbüro des Sindelfinger Bundestagsabgeordneten Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der Linken in Berlin. In der Bundespartei ist Dreher Präsidiums-mitglied des Parteitags, auf Landesebene Sprecher der Arbeitsgemeinschaft „Betrieb und Gewerkschaft“. Seit etwas mehr als einem Jahr wohnt Stefan Dreher in Horb, auch dort kandidiert er für den Landtag.

Die Mitglieder der Linken wählten Dreher einstimmig zu ihrem Landtagskandidaten. Als Ersatzkandidat wurde der Realschullehrer André Angele (Schömberg) ebenfalls einstimmig gewählt. Der Rottweiler Kreisvorsitzende Mathias Keuthen betonte, dass ihn die Versammlung zusätzlich motiviert hat, für den Kreis Rottweil das optimale Ergebnis zu erzielen.“

Quelle: Schwarzwälder Bote

Seminar zu (a)typischer Beschäftigung in Schwarzwald-Baar-Heuberg

08. November 2015  Allgemein
Teinehmer des Seminars. Leider haben wir erst sehr spät an ein Foto gedacht. :) Deshalb seht ihr hier nur noch einige unserer GenossInnen

Teinehmer des Seminars. Leider haben wir erst sehr spät an ein Foto gedacht. Deshalb seht ihr hier nur noch einige unserer GenossInnen

Heute haben sich 16 unserer Genossinnen und Genossen und einige Interessierte aus den drei Landkreisen Tuttlingen, Rottweil und Schwarzwald-Baar im „Linken Zentrum Mathilde Müller“ in Schwenningen zusammen gefunden. Grund war ein Seminar zu (a)typischer Beschäftigung in den drei Landkreisen Tuttlingen, Rottweil und Schwarzwald-Baar. Unter (a)typischer Beschäftigung werden gemeinhin Befristete, Teilzeit- und Leiharbeitsbeschäftigungen, sowie Minijobs verstanden.

In den drei Workshop-Gruppen des Seminars wurde die Situation jedes einzelnen Landkreises mal etwas genauer unter die Lupe genommen. Dabei haben sich einige beunruhigende Fakten herausgestellt:

In jedem der drei Landkreise sind im Jahr 2014 über 30 % der
Beschäftigten in (a)typischen Beschäftigungsformen angestellt gewesen. Im Schwarzwald-Baar-Kreis sogar knapp über 38 % aller Beschäftigten. Besonders stark davon betroffen sind Frauen. In allen drei Landkreisen sind 50 %, teils sogar deutlich mehr, aller Beschäftigten Frauen in (a)typischen Beschäftigungsformen angestellt. Somit ist jede zweite beschäftigte Frau in Arbeitsverhältnissen angestellt die häufig mit hoher Unsicherheit, schlechter Bezahlung und großem Armutsrisiko einhergehen. Die so genannten atypischen Beschäftigungsformen sind somit faktisch die typische Beschäftigungsform für Frauen.

Sehr beunruhigt hat uns auch wie viele Menschen die Bundesagentur für Arbeit in Leiharbeitsverhältnisse vermittelte. Im Zeitraum zwischen April 2014 und März 2015 wurden von der Bundesagentur für Arbeit, im Kreis Rottweil 23 %, im Kreis Tuttlingen 24 % und im Schwarzwald-Baar-Kreis sogar 28 % aller Arbeitsstellen in die Leiharbeit vermittelt.

Da wir uns, angesichts solcher Zahlen, in Zukunft verstärkt dem Kampf der Menschen widmen wollen, die sich mit solch (a)typischen Beschäftigungsverhältnissen irgendwie über Wasser halten müssen, haben wir auch gleich begonnen einige kreative Aktionen zu planen. Ihr werdet also bald wieder von uns hören! Direkt bei Euch vor Ort, oder hier.

Außerdem laden wir alle, die selbst davon betroffen sind und auch
alle, die das für eine untragbare Ungerechtigkeit halten herzlich ein
sich aktiv bei der Planung und Umsetzung der Aktionen zu beteiligen! Wir werden zwar nicht gleich die Welt aus den Angeln heben, doch wirkönnen einer der Bausteine sein, die die Situation für die Beschäftigten in Rottweil, Tuttlingen und Schwarzwald-Baar verbessern!

 

Mitglied der Linken aus dem Kreisverband bei Report Mainz

08. November 2015  Allgemein

Report Mainz – Märkte verkauft, Arbeitnehmerrechte ausgehölt

 

Unser Genosse, Markus Klemt, legt in dem Beitrag von Report Mainz dar wie die Arbeitnehmerrechte im Einzelhandel systematisch ausgehölt werden.

Bericht: Wahlbeobachtung in der Türkei / Diyarbakir

02. November 2015  Allgemein

Marvin Wiegand, unser Landtagskandidat im Wahlkreis Villingen-Schwenningen, war mit einer Delegation der Baden-Württembergischen Partei DIE LINKE zur Wahlbeobachtung in der Türkei. Hier ein Beicht seiner Erlebnisse und Einschätzungen:

Es sollte nicht an euch vorbeigegangen sein, dass in der Türkei vor kurzem erneut das Parlament gewählt worden sind, nachdem das Ergebnis des ersten Anlaufs im Sommer für die regierende Partei AKP nicht zufriedenstellend war und auf Neuwahlen gedrängt wurde. Zusammen mit einer Delegation aus Baden-
Württemberg reiste ich nach Diyarbakir, um diese Wahlen zu beobachten. Zusammen mit drei weiteren Genoss*innen, darunter u.a. auch Karin Binder, wurde ich von unserer Schwesterpartei, der Demokratischen Partei der Völker (HDP), welche uns auch als internationale Wahlbeobachter*innen nach Diyarbakir eingeladen hatte, in den Südosten der Provinz, in die Stadt Bismil geschickt, um dort als „mobile Eingreiftruppe“ an Wahlorte zu fahren, bei denen es Probleme geben könnte (und zum Teil auch gab, z.B. Üztepe, s.u.). Eine weitere vierköpfige Gruppe unserer Delegation wurde damit beauftragt die Wahl in den umliegenden Dörfern zu beobachten. So gab es zum Beispiel in dem Dorf Üztepe, in das unsere Gruppe ebenfalls gerufen wurde, Probleme. Dort war die Wahlurne nicht ordnungsgemäß versiegelt, was von uns ordentlich dokumentiert wurde. 

Die Schulen, in denen gewählt wurde, zu denen wir von einem HDP-Genossen aus Bismil gefahren wurden, gab es beim Wahlablauf kaum Probleme und trotz der enormen Präsenz von schwer bewaffneten Polizisten in der Stadt (und Militäreinheiten in den Dörfern), hatten in den Morgenstunden bereits sehr viele Menschen gewählt, hunderte waren auf dem Weg zu den Wahlurnen. Nachdem wir an einigen Schulen gewesen waren, hatte sich in Bismil bereits das Lauffeuer verbreitet, dass sich internationale Wahlbeobachter*innen vor Ort befanden, um den Ablauf zu überwachen: Das gab vielen weiteren Menschen Mut, sich trotz der Anwesenheit der Bewaffneten ihre Stimme abzugeben, außerdem wurde Hände schütteln ein fester Bestandteil der Tagesordnung. Viele Menschen dankten uns für unsere Anwesenheit und oft mussten wir eine Einladung zum Tee schmerzlich ablehnen.

Am Nachmittag tourten wir mit der Bürgermeisterin Cemile Eminoğlu (BDP) durch die Stadt. Als bei jedem Zwischenstopp mit ihr plötzlich hunderte Menschen um sie herum standen und sie begrüßten, bemerkten wir, welchen großen Rückhalt sie in der Bevölkerung besitzt. Dennoch gelang es uns stets, zügig voran und
zur nächsten Station unserer „Tour“ mit ihr zu kommen. Cemile hatte Glück, denn im Vorfeld der Wahl wurden hunderte Funktions- und Mandatsträger, darunter auch Bürgermeister*innen die der HDP Nahe stehen
inhaftiert, am Wahltag wurden sogar ehrenamtliche Anwält*innen der Partei von der Polizei in ihren eigenen Wohnungen als Geiseln genommen, wie uns am Abendessen mitgeteilt wurde. Direkt neben einem weiteren Wahllokal zeigte sie uns den Ort eines scheußlichen Verbrechens. Vor einem Monat wurden dort Jugendliche enthauptet und anschließend verstümmelt, die Anwohner*innen vermuten hinter der Tat das türkische Militär, welches in den Monaten zuvor zusammen mit der Polizei versuchte die kurdische Bevölkerung im Osten des Landes mit brutalen Einschüchterungsversuchen von der Wahl der HDP abzuhalten. Auch in der Nacht
zuvor wurde in Bismil aus fahrenden Fahrzeugen der Behörden auf Häuser geschossen.

Alleine diese Methoden von Seiten des türkischen Staates lassen es nicht zu, die Parlamentswahlen in der Türkei als „demokratisch“ zu bezeichnen. Man stelle sich vor an einem Wahltag in Deutschland würde es ähnlich ablaufen: Verhaftete, Wasserwefer an jeder Ecke, massive Präsenz von Polizei und Militär,
Beschuss, Anschläge Verletzte, Verhaftete und Tote im Vorfeld. Kaum vorstellbar, oder? Im mehrheitlich von Kurd*innen bewohnten Osten der Türkei aber bittere Realität. Als die Wahllokale geschlossen hatten, besuchten wir an drei Schulen die Auszählungen, welche ebenfalls von bewaffneten Polizisten überwacht wurde. In diesen Schulen wählten bis zu 90% der Stimmberechtigten die HDP, im Umland gab es sogar Dörfer, in denen zu 100% die HDP gewählt wurde. Für die Menschen hier bedeutete die Wahl zwischen AKP und HDP die Wahl zwischen Krieg und Frieden, weshalb so viele Wähler*innen wie möglich mobilisiert worden sind.

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Nach der Auszählung wurden die Urnen von den Wahlkampfleitern, eskotiert von Polizei, Militär und vielen kritischen Bewohner*innen, welche einen Austausch gegen gefälschte Wahlurnen befürchteten, zum Büro des Wahlrichters gebracht, während wir im Büro der HDP einen letzten Tee tanken, bevor wir die Stadt verließen. Kaum waren wir gegen 19:30/20:00 Uhr zurück in unserem Hotel angekommen, wurde im Fernsehen bereits verkündet, dass 70% der Auszählung bereits abgeschlossen wurde.

Unmöglich, urteilte Erhan, welcher für die internationalen Delegationen verantwortlich war und sich mit uns im Hotel befand, da bei der Wahl im Sommer zur selben Zeit gerade einmal 30-40% der Stimmen ausgezählt waren. In einigen Hochburgen der HDP wurden außerdem massive Verluste verzeichnet, welche einfach nicht möglich sein konnten. Zum ersten Mal sprach jemand von aktiver Wahlmanipulation. Einer unserer Gruppen, welche in Silvan die Wahl beobachtete, folgten zwei Unbekannte bis vor das Hotel, von denen wir vermuteten, dass sie Zivilpolizisten waren. Zwei weitere suspekte Personen hielten sich plötzlich auch im Hotel auf und beobachteten uns, was eine bedrohliche Stimmung erzeugte. In unserem Viertel konnte man die Anspannung spüren, für unseren Geschmack und für den, der HDP-Genoss*innen war es viel zu ruhig. Zwar hatte die HDP ihre Anhänger*innen dazu aufgerufen, keine Feste o.ä. in den Straßen zu feiern (Feste, die niemand in dieser Situation hätte feiern wollen), trotzdem war niemand(!) auf den Straßen. Viele Geschäfte und Restaurants schlossen unüblich früh, weil keine Kund*innen mehr kommen wollten und nur mit Mühe fanden wir einen Ort für unser Abendessen.

Im Restaurant stieß Feleknas Uca, eine aus Deutschland stammende HDP Abgeordnete aus Diyarbakir, welche bereits von 1999 bis 2009 für DIE LINKE im Europaparlament vertreten war und uns mehr über die Geschehnisse in der Stadt Diyarbakir und anderen umliegenden Städten und Dörfern, sowie über den Ausgang erzählen konnte. Auch sie erklärte, dass die Auszählung viel zu schnell beendet worden war und in vielen Orten Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung aufgetreten sind.

Zwar konnte die HDP bei den gestrigen Wahlen erneut ins türkische Parlament einziehen und die AKP konnte keine Mehrheitsverhältnisse herstellen, bei denen es ihr möglich wäre die Verfassung im Alleingang hin zu einem Präsidialsystem zu verändern, dennoch sind die Erlebnisse vor und während der Wahl, sowie der bisher ausbleibende internationale Aufschrei, sondern die Anerkennung durch die Bundesregierung und die EU eine herbe Enttäuschung für unsere Genoss*innen vor Ort.

Wie sich die Lage in der Türkei in den nächsten Wochen und Monaten entwickeln wird ist nun im Moment noch nicht abzusehen. Durch die massive Repression und die Wahlmanipulationen ist die Alleinherrschaft der AKP unter Erdogan, die ihr im Sommer verwehrt blieb, nun gesichert. Wie der Friedensprozess in Kurdistan
weiter gehen wird, bleibt vorerst offen.

MdB Frank Tempel: Drogen reguliert freigeben!

11. Oktober 2015  Allgemein

Auf Einladung der örtlichen Basisgruppe der Linksjugend [’solid] war der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Frank Tempel in Villingen zu Gast. Tempel ist stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages und vertrat seine Fraktion auch im Untersuchungsausschuss zu Sebastian Edathy. Außerdem ist er drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Über die Entkriminalisierung und kontrollierte Freigabe von Drogen sprach er im Villinger Jugendhaus K3.

Ein Bericht im Südkurier findet sich hier: http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/villingen-schwenningen/Drogen-Freigabe-nuetzt-laut-Frank-Tempel-mehr-als-dass-sie-schadet;art372541,8217086 Besonders auf den Facebook-Seiten der Zeitung hat der Artikel für angeregte Diskussionen geführt, was zeigt, dass die Entkriminalisierung von Drogen ein hochaktuelles Thema ist.

Edmond Jäger tritt für DIE LINKE in Tuttlingen und Donaueschingen an

01. Mai 2015  Allgemein, OV Tuttlingen
Edmond Jäger

Edmond Jäger

Edmond Jäger ist einstimmig zum Landtagskandidaten für DIE LINKE im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen gewählt wurden. Der 32jährige Lehrer hat bereits 2013 für den Bundestag kandidiert und ist in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft aktiv. Außerdem ist er Vorsitzender des Tuttlinger Kreisverbandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Paul Wachter, pensionierter Lehrer, wurde zum Ersatzkandidaten gewählt, ebenfalls ohne Gegenstimmen.

Rüstungskritiker im März 2015 in Rottweil und Villingen

23. März 2015  Allgemein

 

 

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Der bekannte Rüstungskritiker Jürgen Grässlin hielt am 3. März in Rottweil und am 20. März in Villingen eine Lesung aus seinem aktuellen Buch „Schwarzbuch Waffenhandel“. Unser Kreisverbandsmitglied Tim Sommerer wurde hierzu im ‚Schwarzwaelder Bote‘ wiefolgt zitiert: „Leider gibt es aktuell wieder sehr viele Gründe, sich kritisch mit der Herstellung und dem Export von Waffen auseinander zu setzen. […] In vielen Teilen der Welt herrscht Krieg und fast überall sind deutsche Waffen mit im Spiel. Das konnte nur geschehen, weil wir seit Jahrzehnten Waffen in fast alle Teile der Welt liefern.“

Der ganze Artikel findet sich hier: http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rottweil-lesung-aus-buch-zum-aktuellen-waffenhandel.2d902f51-6f3f-4f69-89f7-909c7eca81a7.html