Kreisverband

Politischer Brunch des OV Villingen-Schwenningen am 26. März

22. März 2017  Allgemein, OV Villingen

Liebe Genossinnen und Genosen, liebe Interessierte

es ist soweit, wir wollen uns wieder zu einem gemütlichen und informativem Gesprächsaustausch treffen und laden dafür am Sonntag, dem 26.03.2017, um 12 Uhr in das Linke Zentrum Mathilde Müller, Jahnstr. 47/1, 78054 Villingen-Schwenningen, ein.
Für einen leckeren Brunch wird gesorgt. Ihr könnt also gerne selbst Hunger mitbringen und auch ebenso hungrige Freunde mitbringen.
Über euer zahlreiches Erscheinen werden wir uns sehr freuen.

Treffen des OV Villingen-Schwenningen

25. Januar 2017  OV Villingen

Nach einem erfolgreichen ersten Treffen, steht auch schon das nächste Treffen des Ortsverbandes Villingen-Schwenningen.
Am 12. Februar 2017, ab 12:00 Uhr, im Linken Zentrum Mathilde Müller – Jahnstr. 47/1 (Ecke Karlstraße) in 78054 VS-Schwenningen
Inhaltlicher Schwerpunkt wird diesmal die Wirtschafts- und Sozialpolitik der LINKEN sein.
Wie immer sind uns Interessent_innen und neue Genoss_innen hoch willkommen. Deren Einbindung und Wünsche zur Gestaltung der Treffen werden ebenfalls Thema sein.

Treffen für Neumitglieder und Interessent_innen für die Perspektiven eines OV Villingen-Schwenningen

19. Januar 2017  Allgemein, OV Villingen

EintrittFrei_DieLINKELiebe Genossinnen und Genossen, liebe Neumitglieder, liebe Interessierte,
wir möchten euch ganz herzlich einladen, zu einem Treffen der LINKEN in Villingen-Schwenningen.
Das Treffen findet statt am Samstag, den 21. Januar 2017
Uhrzeit: 14 Uhr // Mit gemeinsamem Essen wird das Ende ca. gegen 19 Uhr sein
Ort: Linkes Zentrum Mathilde Müller – Jahnstr. 47/1 (Ecke Karlstraße) in 78054 VS-Schwenningen
Wir möchten dort gemeinsam über den aktuellen politischen Diskurs in Deutschland diskutieren, sowie über den Stand der LINKEN vor der Bundestagswahl 2017. Ein weiterer Schwerpunkt wird sein, die längefristigen Möglichkeiten eines Ortsverbandes Villingen-Schwenningen auszuloten. In diesem Sinne möchten wir auch besonders Neumitglieder und Interessent_innen einladen, da wir hierfür insbesondere Rückmeldungen und Wünsche neuer Genoss_innen und Interessent_innen einfließen lassen möchten.
Im Anschluss an das Treffen gibt es die Möglichkeit gemeinsam zu Kochen und zu Essen.

Kundgebung mit Richard Pitterle: „Was will die AfD wirklich?“

29. Mai 2016  Allgemein, Meldungen, OV Rottweil

Bundestagsabgeordneter Richard Pitterle:Richard Pitterle

„Die AfD ist überhaupt nicht die ‚Partei des kleinen Mannes‘, sondern die Partei der Reichen und der Arbeitgeber. Außerdem hat die AfD für alle drängenden Probleme wie den zu niedrigen Löhnen oder der Not an bezahlbarem Wohnraum kein Konzept.“


Kundgebung mit Richard Pitterle:
Samstag, 4. Juni 2016, 11 Uhr
Treppe Überlinger Straße, Rottweil-Hegneberg

Richard Pitterle ist steuerpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Obmann im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss.

 

Die Anti-Flüchtlings- und Anti-Islam-Partei AfD bezeichnet sich selbst als die „Partei des kleinen Mannes“. Richard Pitterle hat das Programm der Partei analysiert und sagt:

Die AfD macht aktuell keine Aussage zur Rentenpolitik. Früher allerdings wollte sie das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung anpassen. Das bedeutet für viele: Schuften bis ins Grab.
Das Steuermodell der AfD ist ein riesiges Geschenk an Reiche und Konzerne. Sie will die Gewerbesteuer abschaffen. Die Kommunen werden in Finanznot kommen. Gebühren für alle werden steigen.
Die AfD will den internationalen automatischen Datenabgleich der Finanzbehörden abschaffen: Das heißt für Steuerhinterzieher paradiesische Zustände. Der Skandal um die Panama-Papers ist der AfD egal.
Die gesetzliche Unfallversicherung soll abgeschafft werden: Diese finanzielle Entlastung für Arbeitgeber bedeutet: Ein Arbeitsunfall ist für den betroffenen Arbeitnehmer persönliches Pech.
Die AfD will das Arbeitslosengeld abschaffen. Arbeitnehmer müssen sich privat gegen Arbeitslosigkeit versichern.
Sozialer Wohnungsbau kommt bei der AfD nicht vor.
Das „Raus aus dem Euro“ beeutet für ein Export Land wie Baden-Württemberg die programmierte Massenarbeitslosigkeit.

Rottweil: Uli Maurer und Katja Kipping kommen!

20. Februar 2016  Allgemein, Kreisverband, OV Rottweil

Im Wahlkreis Rottweil gibt es zwei hochkarätige Veranstaltungen mit unserem Kandidaten Stefan Dreher:

Am Samstag, 27. Februar, kommt Ulrich Maurer zum Politischen Frühschoppen um 11 Uhr nach Deißlingen ins Hotel Hirt, Oberhofenstraße 5. Maurer war 2005 nach seinem Eintritt in die damalige WASG praktisch der erste Baden-Württembergische Landtagsabgeordnete unserer Partei – ab dem 13. März sollen viele weitere folgen. Bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Außerdem kommt mit Katja Kipping am Donnerstag, 3. März, unsere Parteivorsitzende und sozialpolitische Sprecherin unserer Bundestagsfraktion vor das Rottweiler Rathaus (Hauptstraße) zur politischen Mittagspause. Beginn ist um 12 Uhr.

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Frank Tempel: Drogenpolitisches Armutszeugnis für grün-rote Landesregierung

15. Februar 2016  OV Villingen, Pressemitteilungen
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Aufmerksame Zuhörer*innen beim Vortrag von Frank Tempel. (Anmerkung: Kommende Woche wird an dieser Stelle das Video des Vortrags eingefügt!)

Gemeinsam mit dem Landtagskandidaten Marvin Wiegand hatte DIE LINKE. Villingen-Schwenningenvergangenen Samstag, den 13. Februar, den Bundestagsabgeordneten Frank Tempel in die Doppelstadt eingeladen, um über die aktuelle Situation der deutschen und internationalen Drogenpolitik aufzuklären.

Auf die Frage, warum er keine Drogen nimmt, antwortete ein junger Besucher des Vortrags, dass er sie nicht brauchen würde. „Diese Frage stelle ich bei jedem Vortrag“, erklärte Frank Tempel, welcher seit 2015 für DIE LINKE im Bundestag sitzt. „Noch nie hat ein Jugendlicher geantwortet, dass er aufgrund der Illegalität keine Drogen nehmen würde.“ Und dann legte der 47-Jährige auch schon los und kritisierte die bestehende Kriminalisierung des Drogenkonsums, denn diese konnte den Drogenkonsum in der Vergangenheit nicht einschränken.

Tempel, der selbst als Drogenfahnder bei der Thüringer Polizei arbeitete, kritisiert, dass tausende, gut ausgebildete Polizisten in der Bundesrepublik damit beschäftigt sind, Anzeigen gegen Kleinstkonsumenten zu schreiben, die ohnehin meistens eingestellt werden, während die großen Fische auf dem Schwarzmarkt oft ungestraft agieren können. „Das ist eine Verschwendung von wertvoller Polizeiarbeit, während illegale Strukturen weiterhin Menschen zum Konsum verführen.“, erklärte das Mitglied der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

„Alle Arten von Drogen sind viel zu gefährlich, um sie einem illegalen Markt zu überlassen.“, so der ehemalige Polizist. Dort gehe es den Dealern nur um den eigenen Profit, einen Verbraucherschutz hinsichtlich Qualität der Stoffe  kann aufgrund der Illegalität nicht gewährleistet werden. „Qualität ist ein gutes Stichwort, denn die meisten Schädigungen die durch Drogenkonsum verursacht werden, lassen sich auf gefährliche Streckmittel zurückführen.“ So würden Dealer beispielsweise Cannabis mit Bleilösungen strecken, die für massive Gesundheitsschädigungen verantwortlich sind.

Auch der Jugendschutz könne auf einem Schwarzmarkt nicht gewährleistet werden. „Einen Dealer interessiert es nicht, ob seine Kunden 13 oder 33 Jahre alt sind, er möchte Gewinn erzielen und muss daher eine große Zielgruppe ansprechen.“, ergänzt Marvin Wiegand, Landtagskandidat der Linken im Wahlkreis.

Ein Zuhörer erzählte von eigenen Erfahrungen mit Bekannten, die sich mit illegalen Substanzen geschädigt hatten. Auch hier konnte Tempel Rede und Antwort stehen: „Drogen sind gefährlich, das wollen wir nicht verharmlosen!“ Durch die Illegalisierung entstehe für Menschen, die ihr negatives Konsumverhalten erkannt haben, aber ein großes Hindernis und trauen sich aufgrund der staatlichen Repression oftmals nicht um Hilfe zu bieten und fürchten außerdem soziale Ablehnung durch das Bekenntnis zum Konsum.

DIE LINKE. fordert aus diesen Gründen, dass dem illegalen Markt der Boden unter den Füßen weggezogen wird. „Durch staatlich kontrollierte Einrichtungen können Verbraucher- und Jugendschutz gewährleistet werden.“ Nur wer das entsprechende Alter erreicht hat und die selbstbestimmte Entscheidung getroffen hat, trotz der Risiken Drogen zu konsumieren, kann auch darauf zugreifen, konterte Tempel auf den Vorwurf DIE LINKE. würde Drogen im Supermarkt verkaufen wollen. Bei so genannten harten Drogen soll ein Konsument zudem bescheinigen müssen, dass er seinen Hausarzt deswegen konsultiert hat.

Bei den Zuhörern stießen Tempels Thesen größtenteils auf Zustimmung, viele wünschten sich eine Art „Reinheitsgebot“ für Drogen, ähnlich beim Alkohol, um Jugend- und Verbraucherschutz zu sichern. „Viele Jugendliche fragen sich, warum ihre Eltern sich abends zwei Flaschen Wein hinter die Binde kippen können, während sie selbst wegen des Besitzes einer Kleinstmenge Cannabis verknackt werden können.“, kann Marvin Wiegand die Forderungen vieler junger Menschen, zum Beispiel beim kommenden Global Cannabis March am 16. Mai nachvollziehen.

Nach einer Exkursion über die drogenpolitischen Veränderungen in lateinamerikanischen Ländern, zum Beispiel Uruguay, Argentinien und Mexiko, die eine Entkriminalisierung und Legalisierung als Reaktion auf das Erstarken der Drogenkartelle vorantreiben, kam Tempel zurück auf die Situation in Baden-Württemberg und stellte der grün-roten Landesregierung ein Armutszeugnis aus: „Drogenpolitisch ist Winfried Kretschmann eine Katastrophe für die Grünen!“ Seit der letzten Landtagswahl habe sich im Ländle nichts verändert, dabei habe eine Landesregierung gerade im Bundesrat großen Einfluss auf die Bundespolitik. Die rot-rot-grüne Landesregierung in seiner Heimat Thüringen habe hier eine Vorreiterrolle eingenommen, auf ihre Initiative habe die Bundesrepublik große Fortschritte, gerade im medizinischen Bereich, gemacht. Für den Konsum des „Kleinen Mannes“ arbeiten Tempel und die Thüringer Landesregierung gerade am nächsten großen Coup.

Schwarze Null ohne soziales Profil: Warum grün-rot gescheitert ist

04. Februar 2016  Allgemein, OV Tuttlingen

 

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Vortrag und Diskussion mit Edmond Jäger, Landtagskandidat DIE LINKE im Wahlkreis Tuttlingen, und Michael Schlecht (Foto), Bundestags-abgeordneter und wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion.

Donnerstag, 11. Februar, 18:15 Uhr in der Gaststätte Traube in 78573 – Wurmlingen (Hauptstraße 43)

 

Wie kann Baden-Württemberg ein soziales Profil gewinnen?

Wir wollen unter anderem die Millionärsteuer, mit der das Vermögen oberhalb einer Million mit fünf Prozent besteuert wird. Dies brächte alleine schon 80 Milliarden, für Baden- Württemberg mehr als zehn Milliarden.

So können die öffentlichen Kassen im Lichte der Schuldenbremse saniert werden und zusätzliches Geld bereitstehen um mehr für Bildung, für Pflege, für die Energiewende und eine bessere Infrastruktur zu tun. Sozialabbau würde verhindert und keine Lehrerstellen müssten gestrichen werden, sondern es könnten mehr geschaffen werden!
Aber gerade in Baden-Württemberg sieht man bei Kretschmann und Schmid, dass sie das nicht wollen. Sie biedern sich bei Reichen und Vermögenden an, sie kämpfen in ihren eigenen Parteien gegen Steuererhöhungen. Für den Fall, dass Rot-Grün bei der Bundestagswahl gewonnen hätte, kündigten sie Widerstand über den Bundesrat gegen eine „übermäßige“ Vermögensbesteuerung an. Kretschmann und Schmid lassen sich im Lichte der Schuldenbremse lieber auf Stellenstreichungen bei Lehrern und weiteren Kürzungen ein. Soziales Profil? Fehlanzeige!

Dabei müsste das Land Geld in die Hand nehmen um gebührenfreie Kitas anzubieten und dringend benötigte Sozialwohnungen zu bauen. Eine soziale Wende im Land geht aber nur mit einer starken LINKEN im Landtag!

Edmond Jäger tritt für DIE LINKE in Tuttlingen und Donaueschingen an

01. Mai 2015  Allgemein, OV Tuttlingen
Edmond Jäger

Edmond Jäger

Edmond Jäger ist einstimmig zum Landtagskandidaten für DIE LINKE im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen gewählt wurden. Der 32jährige Lehrer hat bereits 2013 für den Bundestag kandidiert und ist in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft aktiv. Außerdem ist er Vorsitzender des Tuttlinger Kreisverbandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Paul Wachter, pensionierter Lehrer, wurde zum Ersatzkandidaten gewählt, ebenfalls ohne Gegenstimmen.

Einladung zum Neujahrsempfang mit Heike Hänsel ( MdB )

Gegen Krieg und für eine humanitäre Welt

Friede

„Bloß keinen Zank und keinen Streit!“

Das heißt auf englisch ganz einfach PEACE
und auf französisch PAIX
und auf russisch MIR
und auf hebräisch SHALOM
und auf deutsch FRIEDE
oder:
„Du, komm, lass uns zusammen spielen,
zusammen sprechen, zusammen singen,
zusammen essen, zusammen trinken
und zusammen leben, 

damit wir
leben.“

Josef Reding

 Sektempfang mit Heike Hänsel ( MDB ) am 19. 01. 2014

Thema

Internationale Friedenspolitik

Im Refektorium des Kapuziner, Neutorstr. 6, 78628 Rottweil

Beginn: ab 16.00 Uhr

Das erfolgreiche Jahr 2013 ist vorbei und mit 2014 haben wir uns wieder viel vorgenommen. Wir wollen in einer gemütlichen Runde bei Kaffee, Tee und Getränken sowie leckerem Gebäck miteinander ins Gespräch kommen. Unsere Veranstaltung wird musikalisch durch einen Künstler umrahmt.

Folgende Programmpunkte bieten wir an :

  • Neujahrsansprache von Heike Hänsel ( MdB ) zum Thema : Internationale Friedenspolitik

  • Jahresrückblick 2013 / Schautafel mit den schönsten Bildern aus dem Bundestagswahlkampf und Aktionen des Kreisverbandes.

Einfach vorbeischauen, informieren und mitfeiern.

Die Veranstaltung ist öffentlich, kostenlos und auch für behinderte Menschen Barriere frei erreichbar.

Stolpersteine für Villingen Schwenningen

12. Januar 2014  Allgemein, Kreisverband, Meldungen

DIE LINKE, Kreisverband Schwarzwald Baar Heuberg, erklärt sich solidarisch

mit dem Vorschlag sogenannter Stolpersteine für Villingen Schwenningen.

DIE LINKE, Kreisverband Schwarzwald Baar Heuberg, erklärt sich solidarisch mit dem Vorschlag sogenannter Stolpersteine für Villingen Schwenningen.

In vielen  Ländern Europas und über 900 Gemeinden Deutschlands gibt es sie bereits, 10 Zentimeter mal 10 Zentimeter große, in den Gehsteig eingelassene Messingplättchen, die „Stolpersteine“. Sie finden sich vor den Häusern in denen einst Menschen gewohnt haben, welche später von den Nationalsozialisten in Konzentrationslager verschleppt und ermordet wurden. Sie erinnern an diese Menschen mit den eingravierten Daten von ihrem Leben und ihrem Tod.

Das Projekt „Stolpersteine“ wird von Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus, Vertretern christlicher Kirchen und vielen Bürgern der Stadt auch für Villingen Schwenningen gewünscht.

Die bescheidenen kleinen, im Stadtbild fast unauffälligen, Erinnerungen an unsere ermordeten Mitmenschen würden privat finanziert und daher Stadt und Steuerzahler nichts kosten.Trotzdem werden die Bürger der Stadt bisher durch Beschlüsse einer Mehrheit aus CDU und Freien Wählern im Gemeinderat daran gehindert, ihrem Gedenken und Mitgefühl auf diese Weise Ausdruck zu verleihen.

Quellen: Internet-Publikationen des Schwarzwälder Boten vom 14.11.2013 und der Stuttgarter Zeitung vom 20.12.2013

Von Gemeinderatsmitgliedern einer Partei, insbesondere wenn sie sich christlich nennt, erwarten wir, dass sie sich von der mörderischen Barbarei des Nationalsozialismus distanzieren und nicht versuchen, aus welchen Gründen auch immer, das Gedenken an deren Opfer zu behindern. Auch Gemeinderatsmitglieder, die sich als Freie Wähler bezeichnen, sollten es nicht als ihre vordringliche Aufgabe betrachten, die Freiheit ihrer Mitbürger einzuschränken.

An die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler appellieren wir daher:

Beenden Sie Ihre Ablenkungsmanöver in Form von Pseudoalternativen welche Sie nie ernsthaft angestrebt haben oder anstreben werden.
Beenden Sie Ihre Blockade des Projekts Stolpersteine für Villingen Schwenningen.

Für DIE LINKE, Kreisverband Schwarzwald Baar Heuberg

Mathias Keuthen