Hier finden Sie aktuelle Presseberichte zu Podiendiskussionen an welchen unser Direktkandidat, Patrick Bausch, für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar teilgenommen hat.
Podiumsdiskussion am Thomas-Strittmatter-Gymnasium in St. Georgen:
http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/st-georgen/Podiumsdiskussion-In-der-Stadthalle-wird-der-Wahlkampf-eroeffnet;art410944,9328115
Podiumsdiskussion am Gymnasium am Hoptbühl in Villingen:
http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/villingen-schwenningen/Jugend-befragt-Kandidaten;art372541,9331977
Politischer Brunch des OV Villingen-Schwenningen am 26. März
Liebe Genossinnen und Genosen, liebe Interessierte
es ist soweit, wir wollen uns wieder zu einem gemütlichen und informativem Gesprächsaustausch treffen und laden dafür am Sonntag, dem 26.03.2017, um 12 Uhr in das Linke Zentrum Mathilde Müller, Jahnstr. 47/1, 78054 Villingen-Schwenningen, ein.
Für einen leckeren Brunch wird gesorgt. Ihr könnt also gerne selbst Hunger mitbringen und auch ebenso hungrige Freunde mitbringen.
Über euer zahlreiches Erscheinen werden wir uns sehr freuen.
Treffen des OV Villingen-Schwenningen
Nach einem erfolgreichen ersten Treffen, steht auch schon das nächste Treffen des Ortsverbandes Villingen-Schwenningen.
Am 12. Februar 2017, ab 12:00 Uhr, im Linken Zentrum Mathilde Müller – Jahnstr. 47/1 (Ecke Karlstraße) in 78054 VS-Schwenningen
Inhaltlicher Schwerpunkt wird diesmal die Wirtschafts- und Sozialpolitik der LINKEN sein.
Wie immer sind uns Interessent_innen und neue Genoss_innen hoch willkommen. Deren Einbindung und Wünsche zur Gestaltung der Treffen werden ebenfalls Thema sein.
Skandal: 289 wohnungslose Menschen erfroren
Nachricht von Sabine Zimmermann:
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse dazu vor, wie viele wohnungslose Menschen in Deutschland erfrieren. Einen diesbezüglichen Handlungsbedarf sieht sie auch nicht und verweist stattdessen auf die Zuständigkeit der Länder und Kommunen für die Betreuung und Unterbringung von Wohnungs- und Obdachlosen. Das geht aus der Antwort [PDF] der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage Sabine Zimmermann hervor. Nach Auskunft der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. sind aber durchaus Informationen verfügbar: Demnach sind seit 1991 mindestens 289 wohnungslose Menschen in Deutschland an Unterkühlung verstorben.
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Grün-Schwarz springt auf Zug der Populisten auf
Die Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU in Baden-Württemberg wollen weitere Verschärfungen der Sicherheitspolitik. Mehr Verfassungsschutz und mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Kandidat zur Bundestagwahl in Wahlkreis Stuttgart II:
„Nun springen auch die Grünen Hand in Hand mit der CDU in Baden-Württemberg auf den Zug der Populisten aus Bayern und der AfD auf. Die Landes-CDU will mit immer neuen Vorschlägen zur Sicherheitspolitik vom Versagen Ihres eigenen Bundesinnenministers De Maizière ablenken. De Maizière muss endlich die Verantwortung für die vielen Sicherheitspannen der letzten Jahren übernehmen und zurücktreten.
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Treffen für Neumitglieder und Interessent_innen für die Perspektiven eines OV Villingen-Schwenningen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Neumitglieder, liebe Interessierte,
wir möchten euch ganz herzlich einladen, zu einem Treffen der LINKEN in Villingen-Schwenningen.
Das Treffen findet statt am Samstag, den 21. Januar 2017
Uhrzeit: 14 Uhr // Mit gemeinsamem Essen wird das Ende ca. gegen 19 Uhr sein
Ort: Linkes Zentrum Mathilde Müller – Jahnstr. 47/1 (Ecke Karlstraße) in 78054 VS-Schwenningen
Wir möchten dort gemeinsam über den aktuellen politischen Diskurs in Deutschland diskutieren, sowie über den Stand der LINKEN vor der Bundestagswahl 2017. Ein weiterer Schwerpunkt wird sein, die längefristigen Möglichkeiten eines Ortsverbandes Villingen-Schwenningen auszuloten. In diesem Sinne möchten wir auch besonders Neumitglieder und Interessent_innen einladen, da wir hierfür insbesondere Rückmeldungen und Wünsche neuer Genoss_innen und Interessent_innen einfließen lassen möchten.
Im Anschluss an das Treffen gibt es die Möglichkeit gemeinsam zu Kochen und zu Essen.
Den Kalten Krieg gegenüber Kuba beenden
„Mit der Unterzeichnung des bilateralen Kooperationsabkommens zwischen Kuba und der Europäischen Union sind die Hardliner in Brüssel endgültig gescheitert. Denn zugleich wurde der Gemeinsame Standpunkt der EU gegenüber abgeschafft, der einen Systemwechsel erreichen sollte“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hänsel weiter:
„Mit dem neuen Abkommen wird die EU endlich der gewachsenen internationalen Bedeutung Kubas gerecht – ein überfälliger Schritt. Denn Tatsache ist, dass das sozialistische Kuba in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten mehr als die EU internationale Solidarität geübt und Ländern des globalen Südens geholfen hat. Daher genießt das Land vor allem in Lateinamerika, Afrika und Asien hohes Ansehen.
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»Erdogans Politik befördert den Terrorismus«
Sevim Dagdelen hat dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan vorgeworfen, sich einer politischen Lösung im Konflikt mit den Kurden zu verweigern. Damit steige die Gewalt. „Die Politik des Präsidenten dämmt den Terrorismus nicht ein, sie befördert ihn eher“, sagte die Linken-Politikerin im Deutschlandfunk.
Bettina Klein: Ein Thema, das sich vermutlich diese Woche jetzt aufbauen wird in Brüssel, das ist die Frage: Weiter Gespräche führen mit der Türkei über eine EU-Mitgliedschaft oder nicht. Am Donnerstag EU-Gipfeltreffen, heute begegnen sich die EU-Außenminister. Das Europaparlament hatte das Einfrieren der Gespräche empfohlen, das aber ist nicht bindend. Die EU-Kommission unter anderem ist anderer Meinung. All dies nun gerade in dieser Woche unter dem Eindruck weiterer verheerender Anschläge in der Türkei und einer sich weiter verschärfenden innenpolitischen Situation.
Mitgehört hat Sevim Dagdelen. Sie gehört der Linksfraktion im Deutschen Bundestag an und ist auch Mitglied in der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe. Schönen guten Morgen.
Sevim Dagdelen: Schönen guten Morgen.
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Personalkollaps im Krankenhaus – Beschäftigte machen Rabatz
Die Beschäftigten in den Krankenhäusern brauchen dringend Entlastung. Anstatt den Personalmangel zu beseitigen, verteilt die Bundesregierung Placebos. Die Fraktion DIE LINKE hat den Antrag Gute Arbeit – Gute Versorgung: Mehr Personal in Gesundheit und Pflege(PDF) eingebracht, in dem wir u.a. 100.000 zusätzliche Pflegekräfte in Krankenhäusern sowie eine gesetzliche Personalbemessung in Krankenhäusern fordern.
Dazu haben sich über 25 Mitarbeitervertretungen zu Wort gemeldet, um den Abgeordneten im Bundestag die Meinung zu sagen und Ihnen die unzumutbaren Zustände zu schildern. Die Diskussion wird damit aus dem Elfenbeinturm herausgeholt. Die Abgeordneten konnten lesen, wie es um die Pflege vor Ort tatsächlich steht. Hier sind Auszüge aus den Stellungnahmen:
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