Schwarze Null ohne soziales Profil: Warum grün-rot gescheitert ist

 

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Vortrag und Diskussion mit Edmond Jäger, Landtagskandidat DIE LINKE im Wahlkreis Tuttlingen, und Michael Schlecht (Foto), Bundestags-abgeordneter und wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion.

Donnerstag, 11. Februar, 18:15 Uhr in der Gaststätte Traube in 78573 – Wurmlingen (Hauptstraße 43)

 

Wie kann Baden-Württemberg ein soziales Profil gewinnen?

Wir wollen unter anderem die Millionärsteuer, mit der das Vermögen oberhalb einer Million mit fünf Prozent besteuert wird. Dies brächte alleine schon 80 Milliarden, für Baden- Württemberg mehr als zehn Milliarden.

So können die öffentlichen Kassen im Lichte der Schuldenbremse saniert werden und zusätzliches Geld bereitstehen um mehr für Bildung, für Pflege, für die Energiewende und eine bessere Infrastruktur zu tun. Sozialabbau würde verhindert und keine Lehrerstellen müssten gestrichen werden, sondern es könnten mehr geschaffen werden!
Aber gerade in Baden-Württemberg sieht man bei Kretschmann und Schmid, dass sie das nicht wollen. Sie biedern sich bei Reichen und Vermögenden an, sie kämpfen in ihren eigenen Parteien gegen Steuererhöhungen. Für den Fall, dass Rot-Grün bei der Bundestagswahl gewonnen hätte, kündigten sie Widerstand über den Bundesrat gegen eine „übermäßige“ Vermögensbesteuerung an. Kretschmann und Schmid lassen sich im Lichte der Schuldenbremse lieber auf Stellenstreichungen bei Lehrern und weiteren Kürzungen ein. Soziales Profil? Fehlanzeige!

Dabei müsste das Land Geld in die Hand nehmen um gebührenfreie Kitas anzubieten und dringend benötigte Sozialwohnungen zu bauen. Eine soziale Wende im Land geht aber nur mit einer starken LINKEN im Landtag!

Edmond Jäger tritt für DIE LINKE in Tuttlingen und Donaueschingen an

Edmond Jäger
Edmond Jäger

Edmond Jäger ist einstimmig zum Landtagskandidaten für DIE LINKE im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen gewählt wurden. Der 32jährige Lehrer hat bereits 2013 für den Bundestag kandidiert und ist in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft aktiv. Außerdem ist er Vorsitzender des Tuttlinger Kreisverbandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Paul Wachter, pensionierter Lehrer, wurde zum Ersatzkandidaten gewählt, ebenfalls ohne Gegenstimmen.

Nachruf

Bestürzt haben wir heute Nachmittag vom Tod unserer Genossin Barbara Hoffmann, Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle Stuttgart erfahren. Sie erlag nach längerem Kampf ihrer Krankheit. In diesen schweren Stunden gilt unserer tiefes Mitgefühl und unsere Verbundenheit der Familie, den Angehörigen sowie ihren Freunden.  In Dankbarkeit und hoher Anerkennung für die hervorragende Zusammenarbeit mit unserem Kreisverband Schwarzwald – Baar – Heuberg, nehmen wir in tiefer Trauer Abschied.