Zeit zu handeln: sozial und klimagerecht!

Spitzenkandidat:innen Bernd Riexinger und Gökay Akbulut in Tuttlingen und Villingen-Schwenningen.

Bernd Riexinger (MdB) und Gökay Akbulut (MdB) touren durchs Land, vom 10.-24. September ist das LINKE Spitzenduo zur Bundestagswahl an mehreren Orten täglich zu hören. Unter dem Motto Zeit zu handeln – sozial und klimagerecht geht es von Calw über Stuttgart nach Tauberbischofsheim. Mit dabei sind unsere Kandidierenden vor Ort.
Am 24. September um 10-12 Uhr sind Riexinger und Akbulut auch in Tuttlingen. Bei einem Infostand mit Kundgebung auf dem Tuttlinger Wochenmarkt (gegenüber Zönle) wird das Spitzenduo über den aktuellen Wahlkampf sprechen. Von 14.30-16 Uhr sind Riexinger und Akbulut auch in Villingen unterwegs. Bei einem Infostand mit Kundgebung in der Bickenstraße in Villingen (vor der Parfümerie). Butta) Pressegespräche stehen sie gerne zur Verfügung. Mit dabei ist die Bundestagskandidatin im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, Aynur Karlikli.
DIE LINKE tritt bei dieser Bundestagwahl für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit an. Die beiden Abgeordneten Bernd Riexinger (Wahlkreis Stuttgart, Landeslistenplatz 1) und Gökay Akbulut (Wahlkreis Mannheim, Landeslistenplatz 2) vertreten DIE LINKE in Baden-Württemberg als Spitzenkandidierende.
Bernd Riexinger: „Während die Auswirkungen der Pandemie viele Menschen vor große Zukunftsängste stellt, wurden einige Wenige immer reicher. Gleichzeitig steigen die Mieten und die drohende Klimakatastrophe stellt ganze Wirtschaftszweige in Frage. Gerade in der Autoindustrie stehen wir vor großen Umbrüchen. Als LINKE stehen wir konsequent für einen sozial-ökologischen Umbau, der mit den Beschäftigten gestaltet wird – und nicht auf ihrem Rücken! Es wird Zeit, dass wir große Vermögen und Einkommen endlich gerecht besteuern, um die dringend notwendigen Zukunftsinvestitionen angehen zu können.“
Gökay Akbulut: „Es ist Zeit zu handeln! Der Umbau unserer Industrie, die Stärkung des Sozialen und bezahlbarer und barrierefreier Wohnraum braucht mehr als leere Worte und schöne Versprechungen. DIE LINKE wird einen bundesweiten Mietendeckel einbringen, denn Wohnen darf kein Luxus werden. Außerdem wollen wir in Bildung und Gesundheit investieren. Corona hat uns unsere Leerstellen in der öffentlichen Infrastruktur aufgezeigt, nun heißt es handeln!“

Heinrich Alexandra Hermann in der Presse

Unser:e Kandidat:in Heinrich Alexandra Hermann, mit dem Titel: „Bundestagskandidaten: Deshalb gendert Heinrich Alexandra Hermann“ bei Baden Online ist hier für Abonnent:innen zu lesen.

Darüber hinaus Heinrich Alexandra Hermann beim Kandidat:innencheck des SWR.

Kämpferin für Gerechtigkeit: Presseberichte über unsere Kandidatin Aynur Karlikli

Vor kurzem erschienen zwei Presseberichte über unsere Kandidatin im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen. Wir teasern diese hier kurz an, komplett lesen können Sie die Artikel über die Verlinkungen bei den jeweiligen Zeitungen.
Aynur Karlikli (Die Linke): Kämpferin für Gerechtigkeit
Aynur Karlikli aus Stuttgart tritt für Die Linke an. Die 56-Jährige setzt sich für Bildung, Migranten und mehr sozialen Wohnungsbau ein.
Als Kind von Gastarbeitern zog Aynur Karlikli mit den Eltern im Jahr 1971 aus der Türkei nach Deutschland. Die Familie lebte zunächst in der Nähe von Nagold, später in Dormagen bis zu Karliklis 15. Lebensjahr, anschließend in Stuttgart und dann in Eutingen im Gäu. Seit 40 Jahren wohnt die jetzt 56-Jährige wieder in Stuttgart.
Mitglied bei Die Linke wurde Aynur Karlikli 2015. „Ich habe sehr lange mit einem Beitritt geliebäugelt“, erzählt die Kandidatin bei einem Treffen in Sulz. In der Türkei hatte die gebürtig aus Ankara Stammende bereits bei der „Halkların Demokratik Partisi“ (HDB) mitgearbeitet, die sich unter anderem für die Rechte der kurdischen Minderheit einsetzt, der Karliklis Familie angehört. „Viele Werte zwischen der Linken und der HDB sind ähnlich“, findet Aynur Karlikli, die sich zuvor auch die Grünen näher anschaute.

Gegen Zwei-Klassen-Medizin
Alles andere als gerecht ist aus Sicht der Bewerberin das bestehende Gesundheitssystem. Die Parallelität von gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen sorge für eine Zwei-Klassen-Medizingesellschaft. Diese würde die Industriekauffrau am liebsten abschaffen, ebenso die Fallpauschale in Krankenhäusern. „Gesundheit sollte keine Ware sein“, formuliert Karlikli in Anlehnung an das Linke-Wahlprogramm, in dem eine solidarische Gesundheits- und Pflegevollversicherung das Ziel ist. Der Pflegenotstand ist aus Aynur Karliklis Sicht ein Ergebnis jahrelanger stiefmütterlicher Behandlung der Care-Berufe, was die Bezahlung angeht sowie etlicher Klinikschließungen.
Den Artikel der Neckar-Chronik können sie hier im ganzen lesen.

Aynur Karlikli kämpft um Gleichberechtigung, Modernisierung und um einen Platz im Bundestag
Frau, Migrantin, Kandidatin einer Kleinpartei: Für Karlikli sind das große Hürden, um in den Bundestag einzuziehen. Aber sie kämpft um Tuttlinger Stimmen. Dabei ist Stuttgart ihr Lebensmittelpunkt.
Der Bericht der Schwäbischen ist hier für Abonent:innen im Ganzen zu lesen.

Unser:e Kandidat:in im Wahlkreis 286 Schwarzwald-Baar: Heinrich Alexandra Hermann

Heinrich Alexandra Hermann (divers), geboren 1976, ist gelernte*r Staatlich geprüfter Informatiker und kandidiert für DIE LINKE. im Wahlkreis 286 (Schwarzwald-Baar-Kreis).

Für mich waren immer schon seit Kinderzeit alle Menschen gleich: der einzige Unterschied ist das Verhalten des Einzelnen. Wo jemand herkommt, ist völlig egal. Um so mehr finde ich es belastend, wenn Menschen auf Grund von Herkunft, Geschlecht oder Hautfarbe mit Vorurteilen werten.
Im Bundestag werde ich mich für geschlechts- und herkunftsunabhängige soziale Gerechtigkeit für alle Menschen einsetzen. Ich möchte dazu beitragen, dass alle Bürger:innen gleich guten Zugang zum Gesundheitssystem haben. Dass die Mieten sozial gerecht und für jede:n zahlbar sein werden. Sozial bedachter ÖPNV bei bessere Taktung sorgt für Klimaschutz.
Die Löhne und Gehälter sollen unabhängig vom Geschlecht für jeden gleich werden.

Sprecher*in im Kreisvorstand des Kreisverbands Schwarzwald-Baar-Heuberg,
Gewerkschaft ver.di,
Delegierte*r des Landesausschusses und Landesparteitags DIE LINKE. Baden-Württemberg

Website: www.die-linke-schwarzwald.de / https://alexhermanndivers.wordpress.com
Email: heinrich.alexandra.hermann@linke-bw.de
facebook: https://www.facebook.com/Heinrich-Alexandra-Hermann-115337010371454
Anschrfift: Regionalbüro DIE LINKE. Pfleghofstr. 8, 72040 Tübingen

Soziale Gerechtigkeit für alle!

Kandidatin im Wahlkreis 285 Rottweil Tuttlingen: Aynur Karliki


LINKE wählt Direktkandidatin für den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen
Unermüdliche Aktivistin Aynur Karlikli ohne Gegenstimmen gewählt
Die Mitglieder der LINKEN im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen wählten am Abend des 06. Juli die Stuttgarterin Aynur Karlikli zur Direktkandidatin für die kommende Bundestagswahl. Lange hatte man sich Zeit gelassen aber die Mitglieder vor Ort wollten unbedingt die Coronaentwicklung abwarten und die Chance nutzen endlich mal wieder zu einem Präsenztreffen zusammen zu kommen. Entsprechend freudig war die Atmosphäre und zahlreiche Mitglieder nutzten die Chance.
Ohne Gegenstimmen wählte die Versammlung die Stuttgarterin Aynur Karlikli. Vorausgegangen waren Vorstellung und Diskussion, bei welcher die Kandidatin dank ihres Jahrzehntelangen Engagements auf hohe Zustimmung traf. Frau Karlikli kandidierte bereits zur Landtagswahl in Stuttgart, diesmal wird sie gemeinsam mit den Mitgliedern vor Ort für Gerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz im ländlichen Raum streiten. Frau Karlikli kann dabei auf eine beachtliche politische Erfahrung und Aktivität zurückgreifen. Nicht nur ist sie Teil des Landesvorstandes, sondern auch der Landesarbeitsgemeinschaften Frieden und Frauen. Gleichzeitig übernimmt sie mehrere migrationspolitische Aufgaben und ist ebenfalls Gründungsmitglied des Demokratischen Kongress der Völker (HDK), der Mutterorganisation aus welcher auch linke, pluralistische und emanzipatorische Parteien entstanden wie die türkische HDP. Seit Beginn ihrer Berufstätigkeit ist die gelernte Industriekauffrau Gewerkschaftsmitglied, heute bei ver.di.
Gemeinsam mit den vor Ort verankerten Mitglieder und Aktivist:innen der LINKEN konnte so schon direkt erste Aktionen und Veranstaltungen angesprochen werden von welchen bald zu hören sein wird.

Wahlkampfendspurt: 4 Veranstaltungen, 2 Bundestagsabgeordnete, 4 Kandidaten

Im Wahlkampfendspurt geben wir nochmal alles und haben 4 sehr gute Veranstaltungen organisiert. Mit dabei die Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel und Harald Weinberg, sowie Kandidaten aus 4 Wahlkreisen.
Den Anfang macht Tuttlingen mit der Onlineveranstaltung:
Notfallversorgung vom Heuberg bis zum Rhein – Warum kleine Krankenhäuser gefährdet sind und wie wir sie retten können
Mit dabei:
Harald Weinberg – Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit, Sprecher für Krankenhauspolitik DIE LINKE, MdB
Sven Pfanzelt – Landtagskandidat Rottweil, Rolf Seifert – Landtagskandidat Breisgau, Bernhard Thriene – Landtagskandidat Villingen-Schwenningen
Philipp Polster – Landtagskandidat Tuttlingen-Donaueschingen
Am Donnerstag, den 11.03. ab 20 Uhr
Zoom-Webinar (https://us02web.zoom.us/j/81568046991)
Facebook Live (https://www.facebook.com/linke.breisgau.hochschwarzwald)

Am Morgen des 12.03. wird es in Tuttlingen noch einen Infotisch mit der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel gemeinsam geben.
10-12 Uhr, Bahnhofsstraße 24, Fußgängerzone (im „Zönle“)

Anschließend fahren wir mit Heike weiter nach Villingen-Schwenningen um in Villingen gemeinsam mit dem Kandidaten Bernhard Thriene eine Kundgebung für einen besseren, zukunftsgewandten und kostenlosen ÖPNV zu machen, angesichts der Streichung vieler Verbindungen und Stationen in Villingen-Schwenningen ein sehr aktuelles Thema:
Für einen zukunftsgewandten und kostenlosen ÖPNV
13-14 Uhr, Bahnhofsvorplatz Villingen

Den Abschluss bildet Oberndorf a.N. dort wird Heike und unsere Kandidat und Gemeinderat Sven Pfanzelt vor dem Rüstungsunternehmen Rheinmetall eine Kundgebung zur Konversion der Kriegsindustrie halten.
Rüstungskonversion jetzt!
15-16 Uhr Rosenfelder Straße, Ecke Neckarstraße, vor Rheinmetall

Ihr sehr es ist also noch allerhand geboten! Wir freuen uns sehr über Unterstützung und Teilnahme. D.h. kommt gerne vorbei, schaut rein, macht mit und helft bei der Mobilisierung.

Unsere Agrarpolitik

Eine nachhaltige Landwirtschaft muss vor allem eines gewährleisten: die Menschen mit gesundem, ökologischem und fair produziertem Nahrungsmittel zu versorgen. Eine gute Ernährung muss allen Menschen unabhängig von ihrem Einkommen möglich sein. Statt billiger Lebensmittel mit oft fragwürdiger Produktkette braucht es gute und bezahlbare Produkte, bei deren Herstellung auch die Beschäftigten in der Landwirtschaft fair bezahlt werden. Regional und ökologisch zu produzieren – das muss den Landwirtinnen und Landwirten aber auch ermöglicht werden, und dafür braucht es eine konkrete Anreizstruktur.

Seit einigen Jahrzehnten stellen wir eine andere Entwicklung fest: Die bäuerlichen Familienbetriebe werden immer mehr zu voll technisierten und oft hoch verschuldeten Betrieben. Um konkurrenzfähig zu bleiben, musste immer mehr energiereiches Futter importiert werden. Der Energie-, Pestizid-, Düngemittel- und Medikamenteneinsatz nahm zu, und die Massentierhaltung wuchs. „Wachsen oder weichen“ ist die Alternative, vor die Landwirt*innen gestellt sind. Entgegen den Versprechungen im Koalitionsvertrag gab es unter der grün-schwarzen Landesregierung kaum Fortschritte für eine ökologische bäuerliche Land- und Forstwirtschaft, genauso wenig wie für den Artenschutz oder den Boden- und Wasserschutz.

Wir setzen uns für eine Flächenpolitik ein, bei der den Landwirt*innen nicht der Boden unter dem Traktor entzogen wird. Wo der Pachtanteil hoch ist, sind sie den Profitinteressen für neue Gewerbe- und Baugebiete ausgeliefert. Bei anhaltendem Flächenfraß und Zersiedelung wird eine Bewirtschaftung zusammenhängender Felder erschwert.

Der permanente ökonomische Druck in der Landwirtschaft drückt zudem die Löhne. Nicht nur Landwirt*innen selbst verdienen kaum etwas, auch die Erntehelfer*innen und andere Beschäftigte arbeiten oft unter Mindestlohn. Die großen Agrarkonzerne und die Abnahmepreise des Einzelhandels drücken die Erzeugerpreise dermaßen stark nach unten, dass den Betrieben kaum Spielraum bleibt. Das muss sich ändern.

auf ein auskömmliches Einkommen. Dafür braucht es faire Preise!

DIE LINKE fordert:

  • Eine gezielte Anreizstruktur für landwirtschaftliche Betriebe, um auf 100 Prozent ökologische und nachhaltige Bewirtschaftung umzustellen. Die Übergangszeit von konventioneller zu ökologischer Produktion muss dabei abgesichert werden.
  • Wochenmarkt statt Weltmarkt: die Stärkung regionaler Produktion und Vermarktung.
  • Faire Löhne: faire Abnahmepreise für eine faire Bezahlung der Beschäftigten!
  • Eine Deckelung der Produktionsmengen, Grundwasserschutz und weniger Futtermittelimporte, zum Beispiel durch Festlegung von Höchstquoten beim Tierbestand pro Wirtschaftsfläche.
  • Mehr Forschung zur Entwicklung natürlicher Pflanzenschutzmittel.
  • Weniger Medikamente in der Tierzucht: Wir brauchen eine landesweite Strategie, um die Entstehung multiresistenter Keime zu verhindern.
  • Arbeitsbedingungen und Tierwohl müssen auch in der Fleischindustrie verbessert werden. Das Beispiel Tönnies zeigt, wie es nicht laufen darf!

Mehr Demokratie und Solidarität in den Landtag

Informationsstand der LINKEN in Rottweil am 28.11. ab 9.00 Uhr am Schwarzen Tor in Rottweil

DIE LINKE fehlt im Landtag von Baden-Württemberg, dies macht sich durchgängig bemerkbar. Es fehlt eine Stimme für eine soziale und solidarische Politik, für einen Umwelt- und Klimaschutz, der dann nicht von der Wirtschaftslobby wieder einkassiert wird und für ein Baden-Württemberg, dass die demokratische Teilhabe seiner Bürger*innen beständig ausbaut.

Um überhaupt zur Landtagswahl zu kandidieren müssen wir als LINKE landesweit tausende Unterschriften sammeln, deswegen stehen wir am Samstag in Rottweil. Das so viele Unterschriften gesammelt werden müssen, ist eine Folge des Wahlrechts in Baden-Württemberg, dem zu Recht ein Demokratiedefizit vorgeworfen werden kann. Nicht nur haben die Bürger*innen im Ländle nicht die Möglichkeit zwei Stimmen zur Landtagswahl abzugeben, auch müssen anders als in anderen Bundesländern Unterstützungsunterschriften von allen nicht im Landtag vertretenen Parteien gesammelt werden und auch unter den Corona-Bedingungen wollte die Grün-Schwarze Landesregierung davon nicht abrücken. Wir haben, gemeinsam mit anderen Parteien erfolgreich beim Landesverfassungsgericht dagegen geklagt. Grüne und Union setzen allerdings lediglich das gerichtlich vorgegebene Mindestmaß um. In anderen Bundesländern handelten die Regierungen deutlich demokratischer und setzen das Maß deutlich weiter hinunter.

Eigentlich hätte man denken können, dass es Herzensangelegenheit einer grünen Landesregierung gewesen wäre, das Wahlrecht möglichst demokratisch auszugestalten. Dass dem scheinbar nicht so ist, kann auch mit der Regierungspolitik erklärt werden. Von Bürgerprotest und Umweltbewegung ins Amt gehievt, haben sich viele dieser mittlerweile enttäuscht von den Grünen abgewandt. Grund ist die starke Nähe zur Industrie und Lobbyverbänden in Baden-Württemberg, welche die hiesige Partei auch immer wieder in Konflikt mit der eigenen Bundespartei bringt. Deswegen haben sich viele Aktivist*innen von den Grünen abgewandt, sind zur uns der LINKEN gekommen oder haben auch eigene Listen und Organisationen gegründet. Scheinbar will die Landesregierung es dieser Konkurrenz möglichst schwer machen.

Damit trotzdem eine Stimme für mehr Umweltschutz, für mehr Solidarität und ein soziales Baden-Württemberg Einzug in den Landtag hält sammeln wir am kommenden Samstag Unterschriften. Mit dabei sind auch unsere Kandidaten: unser Oberndorfer Gemeinderat Sven Pfanzelt und unser Ersatzkandidat und Fridays-for-Future Aktivist Jonathan Dom.